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Feuerwehren bekommen mehr Geld und bessere Ausbildung
Die Freiwilligen Feuerwehren nehmen eine wichtige Rolle in unserer Gesellschaft ein. Es liegt mir am Herzen, die ehrenamtliche, zeit- und ressourcenaufwändige Arbeit zu unterstützen. Im neuen Programm der Staatsregierung wurde ein Investititionspaket geschnürt: Freiwillige Feuerwehren bekommen in den nächsten fünf Jahren ca. 200 Mio. EUR. Ferner wird eine Feuerwehrpauschale pro Angehörigen der FFW mit einer Zuwendung an die Kommunen eingeführt. Der Erwerb eines Feuerwehr-Führerscheins soll mit je 1000 EUR gefördert werden (für Fahrzeuge über 7,5 Tonnen). Es wird mehr Ausbildungsplätze an der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule geben, außerdem unterstützt der Freistaat dezentrale Ausbildungsangebote - auch hier in Chemnitz!
So erfahren die Leistungen der Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr eine weitere Anerkennung.
...können Sie in der "Halbzeitbilanz" der CDU-Fraktion nachlesen
Mehr Betreuer in den Kindergärten, Neueinstellungen an Schulen, eine bessere Sozialarbeit an unseren Schulen, Investitionen im Bereich von Forschung und Entwicklung an sächsischen Standorten - unsere Arbeit für gute Bildung zahlt sich aus - das zeigt der Bildungsmonitor 2016!
Ein weiterer Punkt liegt mir besonders am Herzen: Unsere Offensive für mehr Sicherheit vor Ort durch mehr und besser ausgebildete Polizisten - die übrigens unseren Respekt und unsere Solidarität verdient haben. Viele weitere Informationen finden Sie hier. (Bilddatei anzeigen)
Initiative Berufsorientierung am 2. Mai 2017 im C4YOU-Stadion
Mit der Initiative Berufsorientierung ist ein wichtiges Instrument da, um die guten Ideen von Jugendlichen für Berufe in ein konkretes Berufsfeld einzubringen. Denn viele sagen: Ich interessiere mich für Elektrotechnik oder für den Einzelhandel oder... Bei den vielen Möglichkeiten können die Experten der Initiative helfen, den besten Weg zu finden. Wir Politiker tun gut daran, diese Initiative zu unterstützen, denn das Motto sagt: Unsere Chemnitzer Schüler von heute sind die Fachkräfte von morgen!
Die Fraunhofer-Gesellschaft stellte Stärken und Schwächen der Stadt vor, die bei der Stadtentwicklung bedacht werden sollen
Mit dem Papier zu Chemnitz als "Morgenstadt" wurden im SMAC einige Punkte benannt, die unsere Stadt auszeichnen: Hier ist der Ursprung des wichtigen Konzepts der "Nachhaltigkeit", es gibt viel Grün, Flächen für neue Entwicklungen, eine lebendige Kulturszene. Negativ sahen die Fraunhofer-Forscher (nach Interviews mit einigen Entscheidungsträgern) die Verkehrsanbindung, die mögliche Verkleinerung der Technischen Universität und das immer noch ausbaufähige Selbstbewusstsein. Daher mein Rat an alle Chemnitz-Entwickler: Packen wir's an!
Am 19./20. Mai 2016 war die Messe Chemnitz Veranstaltungsort für gute Ideen in der Landwirtschaft, die unserer Region nützen
Gerade bei sinkenden Einnahmen in der Landwirtschaft, so erläuterte den Gästen Messe-Geschäftsführer Michael Kynast, sind technisches Know-how und Innovationen wichtiger denn je. Dazu zählen u.a. die GPS-gesteuerte Feldbearbeitung und eine sensorgesteuerte Überwachung der Tiere, um die Gesundheit zu prüfen. Die in Chemnitz entwickelte "Soja-Toast-Anlage" für die Tierfütterung wurde ebenso präsentiert wie ein innovatives Verfahren zur Weiternutzung von Spreu, die bisher auf dem Feld verblieb. Der sächsische Landwirtschaftsminister, Thomas Schmidt, sprach zur Eröffnung der Veranstaltung und zeichnete Agrarstudenten aus. Im Verlauf der beiden Tage ging es auch um Verbesserungen in der Agrarausbildung.
Meine Forderung nach mehr Bundesengagement als im Verkehrswegeplan 2030 vorgesehen
Zwar ist die Chemnitzer Region im aktuellen Verkehrswegeplan unter anderem mit dem weiteren Ausbau der B 95 dabei - zudem soll mit dem Südverbund Chemnitz, der an Ebersdorf vorbei bis zur AS Chemnitz-Ost fortgeführt werden soll, ein großes Projekt seinen Abschluss finden. Doch die weiterhin nicht geplante Anbindung von Chemnitz an eine schnelle Bahnstrecke ist für mich nicht hinnehmbar. Zusammen mit Kollegen und möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern möchte ich unsere Möglichkeiten im Beteiligungsverfahren nutzen und so dagegen protestieren, dass Chemnitz auf das Abstellgleis geschoben wird. Unsere wirtschaftsstarke und durch Zuwachs geprägte Region hat es verdient, eine gute Bahnverbindung zu bekommen - hier kann es nicht nur um kurzfristige Rendite-Erwägungen der Bahn gehen. Meinen Standpunkt habe ich dem MDR im Interview erläutert (siehe Bild).
Hier können Sie den Bundesverkehrswegeplan 2030 einsehen... (Bilddatei anzeigen)
Am 4. März 2016 beschlossen: mehr Geld für die Polizei, für die
Bildung, für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft
Mit dem Maßnahmenpaket soll die innere Sicherheit gestärkt werden, damit Sie sich in Sachsen nach wie vor zu Hause fühlen und gefahrlos bewegen können. Auch die Justiz soll mehr Mittel bekommen - wir wollen Rechtsbrüche konsequent ahnden und Straftaten schneller bestrafen. Politische Bildung ist wichtig - ein weiterer Baustein des Pakets. Lesen Sie mehr über die übrigen Punkte...
Am 1.2.2016 waren 1200 Bürger in der Stadthallte
Viele Fragen, das beweist der Andrang der Bürger zur großen Einwohnerversammlung in der Stadthalle, bedürfen der konkreten
Antwort. Vor allem, wenn solche elementaren Bereiche wie Sicherheit
der Person, besonders der Kinder, in der Wahrnehmung von vielen gefährdet sind. Einige Fragen konnten im Rahmen der Versammlung geklärt werden, bei anderen arbeitet die Politik in Stadt und Land
intensiv an einer Lösung. Beispiel sind die Aufstockung der Stellen bei
der Polizei, Verbesserungen in den Schulen und bei Arbeitsmöglichkeiten
für Flüchtlinge und Einwanderer. An dieser Stelle möchte ich nochmals
betonen: Die Wohlfahrt der hiesigen Bürger ist mir ein wichtiges Anliegen. Die jüngsten Maßnahmen - etwas das Asylpaket 2 - stärken dies.
Mainzer Erklärung der CDU verabschiedet
Mit dem Programm, das am 9. Januar 2016 in Mainz beschlossen wurde, wollen wir die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger stärken, die Integration zu einer strengeren Auflage für ankommende Migranten machen und Regelverstöße gesetzesgemäß ahnden. Hier finden Sie den Wortlaut der Erklärung...
Mein Bericht über Highlights, Exporte und Förderinstrumente
Lesen Sie hier, was die Politik tut - und was bei den Sachsen ankommt.
Mit dem Arbeitskreis für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr besuchte ich vom 10. bis 13. August 2015 auf unserer SOMMERTOUR zehn Unternehmen in ganz Sachsen, darunter die Firma Saxcare - wir bekamen einen Eindruck von neuen Werkstoffen in der Gesundheitsbranche. Saxcare, mit Sitz in der ehemaligen Chemnitzer Webstuhlfabrik, ist leistungsfähig und innovativ - ein sehenswerter Standort!
Die CDU Chemnitz führt eine integrative Debatte
Unter dem Stichwort "Klartext - wer gegeneinander demonstriert, kann sich nicht zuhören" veranstalteten wir von der Chemnitzer CDU am 30.3. ein offenes Bürgerforum, bei dem der Sächsische Ausländerbeauftragte Geert Mackenroth MdL und die Chemnitzer Ausländer- und Integrations-beauftragte Etelka Kobuß mit interessierten Teilnehmern ins Gespräch kamen. Vor allem zwei Punkte sind wichtig: 1.) Transparente Verfahren mit klaren Entscheidungen und 2.) jeder sollte sich fragen, wo er helfen kann, damit das Zusammenleben einvernehmlich verläuft.
Ich rufe die Chemnitzerinnen und Chemnitzer auf, sich in Vereinen für die Belange der Ankommenden einzusetzen. Die Stadt Chemnitz hat ein tragfähiges Konzept, um Flüchtlingen und Asylbewerber unterzubringen. Es sieht Gemeinschaftsunterkünfte wie dezentrale Wohnungen vor. Arbeiten wir gemeinsam daran, dass gerade Menschen aus Bürgerkriegsgebieten hier gut aufgenommen werden.
Ein Positionspapier vom 7. März 2015 stellt unsere Haltung zu Integration und Zuwanderung ausführlich dar.
Die Debatte über das Zusammenleben in Deutschland ist wichtig. Wir sehen Integration und Zuwanderung als zwei Seiten einer Medaille an.
Hier können Sie lesen, was wir erreichen wollen...
Die CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag arbeitet an den Herausforderungen im Freistaat: an einer stabilen Finanzierung der öffentlichen Aufgaben und an einem guten Zusammenleben in Sachsen. Dazu diente auch ein Klausurtreffen der Fraktion in Meißen am 22./23. Januar 2015.
Das Papier zu "Eckwerten des Haushalts" finden Sie hier...
In der Asyl-Frage haben wir uns auf diese Position geeinigt...
Wenn Sie mehr wissen wollen, sprechen Sie mich an!
Starke Wirtschaft, bessere Sicherheit und Start der Initiative "Pro Pflege Sachsen"
In der Sommer-Ausgabe von "Wir in Sachsen" finden Sie praktische Informationen über neue Entwicklungen im Freistaat, lesen Sie weiter...
Erneut wurde ich - gemeinsam mit weiteren Kandidaten der CDU im Wahlkreis 3 - als Ihre Vertreterin in den Stadtrat gewählt. Herzlichen Dank für das entgegengebrachte Vertrauen!
Hier finden Sie das Programm der CDU zur Kommunalwahl...
Unsere Ziele für den Chemnitzer Südosten:
- mehr Ordnung und Sicherheit in den Wohngebieten und Kleingartenanlagen (z.B. durch mehr Bürgerpolizisten)
- verbesserter Lärmschutz an der B 174
- Begleitung und Einflussnahme beim neuen Nahverkehrskonzept
- Ausbau der Hochwasserschutzes
- Erhalt und Sanierung der Schwimmhalle in Gablenz
- Verbesserung der Freizeitangebote im Sport- und Jugendbereich
(z.B. Sanierung ELZWO)
Vieles erreicht - dazu neue Aufgaben und Perspektiven
■ Verbesserung der Betreuungssituation für Kinder!
■ Zügige Fortführung des Schul- und Kindergarten-Sanierungsprogramms!
■ Erhalt der Chemnitzer Kultur und deren Förderung durch bessere
Vernetzung und Vermarktung!
■ Vorausschauende Wirtschaftsförderungs- und Gewerbeflächenpolitik!
■ Bürgerfreundlicher und effizienter Umbau der Stadtverwaltung!
■ Konsequente Sanierung maroder Straßen, Brücken und Gehwege!
■ Kostenfreies Kurzzeitparken in der Innenstadt („Brötchen-Taste“)!
■ Gezielte Sportstättenförderung für Breiten- und Leistungssport!
■ Dass die Chemnitzer sich zu jeder Zeit in einer gepflegten Stadt sicher fühlen!
■ Bedarfsorientierte Angebote für Begegnungen von Jung und Alt!